Warum tauchen Parteien wie die AfD und “der III. Weg” trotz nüchterner Beantwortung der Fragen bei vielen Menschen weit oben in den Wahl-O-Mat-Ergebnissen für die Landtagswahlen im deutschen Bundesland Brandenburg auf? Das liegt daran, dass keine der etablierten Parteien mehr einen echten Vaterlandsbegriff hat.
Ein Grund dafür könnte sein, dass alles, was als patriotisch gilt, heutzutage schnell als nationalistisch, gar nationalsozialistisch abgestempelt wird Eine gesunde Heimatliebe, statt heuchlerischem Internationalismus sollte für jede Partei selbstverständlich sein – Egal ob “links” oder “rechts.”
Ich selbst habe bei der Beantwortung der Fragen im Wahl-O-Mat aus Prinzip alle Förderungen abgelehnt, egal um welches Thema es ging. Egal ob ich an sich die Idee von mehr Wäldern schön finde oder nicht. Der Staat hat nichts zu “fördern.” Der Staat hat drei einfache Aufgaben: Erstens, der Schutz des Lebens seiner Bürger, zweitens der Schutz des Eigentums seiner Bürger und drittens die schlichtung von Streiten durch Gerichte. Das Leben und Eigentum der Bürger soll der Staat sowohl gegen innere als auch äußere Feinde verteidigen können. Ergo, Polizei und Bundeswehr. Leider hat sich unser Staat viel mehr vorgenommen, sodaß es keiner dieser Aufgaben erfüllen kann. Allen voran, die Infrastrutkur die in einem gräßlichen Zustand ist.
Der Markt regelt sich selbst. Der Lohn, die Preise, nachfrage und gewinn – die unsichtbare Hand des Marktes. Sobald der Sozialismus sich einmischt, entstehen etliche Probleme. Und der Staat möchte natürlich an den Steuern, die ja eigentlich für die Polizei und das Militär gedacht sind, soviel wie möglich unverdient “verdienen.” Man finanziert Projekte wie “Gender Studies” die sich in einem Freien Markt garnicht erst halten könnten – wegen mangelnder Nachfrage. Aber dank der Steuerzahler kann dieses lächerliche Projekt weiterfunktionieren.
Zum Brandenburg Wahl-O-Mat für die Landtagswahlen in Brandenburg 2024 geht es übrigens hier: https://taz.de/Projekt/wahl-o-mat/wahlomat-brandenburg-24/app/main_app.html
Eine Union für Realpolitik
In Deutschland fehlt eine liberale Partei die sich diesem Wahnsinn endlich entgegenstemmt. Wir brauche eine Union für Realpolitik die sich gegen jeglichen Sozialismus kompromisslos stellt und für das Individuum eintritt, für den Konsumeneten. Sei es Sozialismus, Kommunismus oder Nationalsozialismus, es ist Gift für eine zivilisierte Gesellschaft.
Stattdessen ist selbst die “Liberale Partei” der FDP komplett inhaltslos, so wie die anderen Parteien, weshalb jetzt so viele enttäuschte Bürger populisten unterstützen.
Nicht falsch verstehen: Patriotismus sollte für Politiker natürlich selbstverständlich sein. Wer geht denn in die Politik, wenn nicht für sein Land und seine Bürger? Das können doch nur solche, die offen sich am Staat bereichern wollen, anstatt ehrlich zu arbeiten und im freien Markt zu verkaufen.
Der freie Markt als Lösung
Der beste Weg, um riesige Kapitalansammlungen zu zerschlagen, ist es, den Markt freier zu machen. Weniger Steuern bedeuten mehr Konkurrenz – und das ist gut. Die Ultrareichen zahlen ohnehin keine Steuern; es sind die Arbeitenden, die darunter leiden. Sozialismus nützt nur den Ultrareichen und den Nichtstuern, nicht aber dem einfachen Arbeiter und Konsumenten. In einem freien Markt hingegen hätte jeder die Möglichkeit, durch ehrliche Arbeit Wohlstand zu erlangen.
Offene Grenzen und ein minimierter Sozialstaat
Ich bin für offene Grenzen – allerdings nur unter der Bedingung, dass der Sozialstaat maximal minimiert wird. Dann verlassen die Sozialschmarotzer das Land, während diejenigen, die arbeiten wollen, bleiben. Nationalität und Herkunft spielen dabei keine Rolle. Wer bereit ist, sich zu engagieren, wird hier ein Leben aufbauen können. Mit weniger Steuern und einem reduzierten Sozialstaat sinkt auch die Bereitschaft, straffällig zu werden, da jeder genug Geld zum Leben haben wird.
Die Migrationspolitik in Polen zeigt, wie es besser geht: Dort gibt es keinen Sozialstaat für Ausländer, und das System funktioniert.
Zurück zum Liberalismus
Es ist Zeit, den Liberalismus zurückzubringen. Der Begriff hat in den letzten Jahren eine negative Prägung erhalten, obwohl seine Ursprünge gut sind. Die Politik der letzten Jahre hat viele Begriffe missbraucht, und es wird Zeit, dass wir uns diese zurückholen.
Beispiel: Anarcho-Monarchie – Ein Blick in die Vergangenheit
Was wäre, wenn wir zu den Zeiten des Kaisers zurückkehren würden? Meine Vorschläge würden eine Kombination aus Anarcho-Kapitalismus und Monarchie vorsehen. Natürlich keine totale Anarchie – es gäbe Gesetze, Privatrecht, Eigentumsrechte sowie Grund- und Menschenrechte. Polizei und Militär würden durch die Bürger finanziert. Die Idee ist, die Freiheit von Bürokratie zu erlangen und somit die Freiheit der Bürger zu gewährleisten.
Ich bezahle den Staat, damit er mich schützt – nicht, damit er seine eigenen Firmen und Projekte finanziert. Der Kaiser wäre der Angestellte des Volkes, zuständig für Militär und Polizei, jedoch ohne Macht über die Bürger. Er sollte respektiert werden, ähnlich wie ein Kanzler oder Präsident.
Eine neue Partei für verantwortungsvolle Erwachsene?
Es ist höchste Zeit für eine Partei, die sich für Liberalismus, Verantwortung und das Ende des Sozialismus einsetzt. Freiheit ist eine der Säulen unserer Zivilisation. Freier Handel, Meinungs- und Pressefreiheit sowie Steuerfreiheit sind essenziell. Wir sind keine Kinder; als erwachsene Bürger sind wir für unsere Entscheidungen verantwortlich. Es ist an der Zeit, den Sozialstaat und die Einkommensteuer abzuschaffen.
Die Frage ist, ob CDU/CSU den Mut haben, sich politisch so stark zu verändern, oder ob es die neue WerteUnion Partei sein wird. Vielleicht braucht Deutschland eher eine völlig neue, systemverändernde realpolitische Kraft.
Dieser Artikel ist zuerst im Onlinemagazin Klinemax erschienen und wurde mit Zustimmung von klinemax.net übernommen. Wir danken für das Recht zur Veröffentlichung und verweisen auf das Original: https://klinemax.net/kommentar/ruckkehr-zum-liberalismus-landtagswahlen-bb-2024
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