Ein neues Wahlsystem für Deutschland

Irisches Wahlsystem ohne Zweitstimme und Bundestagsverkleinerung

Das neue Wahlsystem soll auf dem STV (Single Transferable Vote) basieren, bei welchem Wähler ihre bevorzugten Kandidaten in einem Wahlkreis nach Rangfolge ordnen.

• Mehrere Abgeordnete pro Wahlkreis: Wenn Deutschland, ähnlich wie Irland, in größeren Wahlkreisen wählen würde, in denen mehrere Abgeordnete gewählt werden, könnte dies zu einer proportionaleren Repräsentation führen. Mehr Direktkandidaten könnten in den Bundestag einziehen, was zu einer stärkeren politischen Vielfalt führen würde.
• Verkleinerung des Bundestags auf 500 Sitze: Die Verkürzung der Parlamentarierzahl würde eine höhere Effizienz und geringere Kosten für das politische System bedeuten.
• Parteiangehörigkeiten sind weiterhin möglich, kommen aber einer Vereinangehörigkeit gleich, da Parteien nicht mehr durch eine Zweitstimme gewählt würden. Bei den Direktkandidaten wären Parteizugehörigkeiten oder die Parteilosigkeit weiterhin gekennzeichnet. Parteien bilden aber weder Fraktionen noch Regierungs-Koalitionen.

Bundespräsidentschaftswahl durch das Volk

In diesem System würde das Bundeskanzleramt vollständig abgeschafft und der Bundespräsident direkt vom Volk gewählt werden und als respektiertes Staatsoberhaupt mit vornehmlich repräsentativen Aufgaben fungieren.

• Direktwahl des Landesoberhauptes: Eine solche Wahl durch das Volk könnte die Legitimität des Präsidenten stärken und das Amt weniger als „leere Hülle“ erscheinen lassen. Der Präsident würde durch den direkten Volkswillen gewählt werden, was zu einer stärkeren Symbolkraft des Amtes führen würde.
• Präsident als Repräsentant mit wenig Macht: Auch wenn der Präsident wenig exekutive Macht hätte, könnte seine moralische Autorität und die Legitimation durch die Wählerschaft im Inland stärker zur Geltung kommen. Der Präsident würde als eine Art “Vermittler” zwischen verschiedenen politischen Akteuren fungieren und als Repräsentant Deutschlands im Ausland.

Bundesminister werden vom Bundestag gewählt und der Bundestag ist die neue Bundesregierung

In diesem Modell würden die Bundesminister nicht direkt durch den Präsidenten oder durch eine Koalitionsregierung ernannt, sondern vom Bundestag gewählt.

• Minister als Abgeordnete: Die Minister würden dabei weiterhin Abgeordnete des Bundestags bleiben, was den direkten Bezug zur Volksvertretung stärkt. Dies könnte zu einer stärkeren Verantwortlichkeit der Minister gegenüber dem Parlament führen, da sie immer noch mit den Wählern in ihren Wahlkreisen verbunden sind.
• Kein formales Regierungssystem (keine Regierungskoalition oder Opposition): Da der Bundestag keine “echte” Regierung und Opposition mehr hätte sondern die Regierung selbst wäre, würde die politische Verantwortung viel mehr auf dem Bundestag als ganzem liegen. Der Präsident könnte gemeinsam mit den Ministern als „ausführende Instanz“ in Notfällen agieren, aber die allgemeine Regierungsführung würde im Bundestag entschieden. Das würde eine Koalitionsbildung und das Parteiensystem komplett überflüssig machen.

Rollen von Präsident und Bundestag in der Entscheidungsfindung

Volksentscheide – für wirklich langfristige oder umstrittene Fragen

Volksentscheide würden für Themen eingesetzt, die besonders umstritten oder langfristig sind (z. B. langfristige Änderungen der Verfassung, größere gesellschaftliche Umwälzungen oder sehr breite politische Entscheidungen). Das Modell würde also eine direkte Basisdemokratie ermöglichen, was Bürger stärker in den politischen Prozess einbezieht.

Allgemeine Entscheidungen – Bundestag:

• Für allgemeine Entscheidungen, welche einige Zeit benötigen, würde der Bundestag weiterhin zuständig bleiben, was eine breitere öffentliche Diskussion und Demokratiepflege sicherstellen würde.
• Ausschüsse im Bundestag würden eine noch zentralere Funktion als bisher einnehmen müssen.
• In diesem Modell wären Gesetzgebungsverfahren in der Regel nicht so schnell, da diese eine breite Debatte und Abstimmungen durch die Abgeordneten erfordern würden.
• Bundestagsentscheidungen werden weiterhin durch den Bundesrat final entschieden. Der Bundesrat wird zu einer zentraleren Insitution mit mehr Macht.

Eilige Entscheidungen – Präsident und Minister:

• Zwingend notwendig schnelle Entscheidungen, wie die Reaktion auf einen direkten Kriegsangriff auf unser Land würden durch den Präsidenten und die Bundesminister getroffen. Sie könnten im Rahmen von Notfallmaßnahmen schneller handeln, ohne auf die oft langsamen Prozesse eines parlamentarischen Systems angewiesen zu sein.
• Der Präsident hätte offiziell die letzte Entscheidungsgewalt bei dringenden Maßnahmen, kann aber nur mit einer Mehrheit der 16 Minister handeln, welche die exekutiven Vertreter sind, die in Zusammenarbeit mit dem Präsidenten agieren würden.
• Diese effiziente Entscheidungsfindung könnte in Krisenzeiten oder bei dringenden Themen wie etwa Naturkatastrophen oder außenpolitischen Konflikten wichtig sein.

Wie genau die Zuständigkeiten zwischen Volksentscheiden und Bundestagsabstimmungen am effektivsten und demokratischsten geregelt werden, müsste genauer ausgearbeitet werden. Ein System wie aktuell Bundes- und Landeszuständigkeiten würde funktionieren

Die Vorteile dieses Modells

• Direktere Demokratie: Durch die Volksentscheide würde das Volk stärker in den Entscheidungsprozess einbezogen, was das Vertrauen in die Demokratie stärken könnte.
• Flexibilität bei schnellen Entscheidungen: Der Präsident und die Minister könnten bei dringenden Themen schneller handeln, ohne durch lange parlamentarische Prozesse gebremst zu werden.
• Verantwortlichkeit: Der Bundestag als zentrales Organ könnte stärkeren politischen Druck ausüben, da alle Minister direkt von den Abgeordneten gewählt werden.
• Politische Vielfalt: Durch das STV-Wahlsystem könnte eine größere politische Vielfalt in den Bundestag einziehen, was eine breitere Repräsentation der Wählerschaft zur Folge hätte.